Die Firma enio - Medienagentur und Vertrieb  mit Sitz in Magstadt (nachfolgend enio genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. 

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. 

2. Vertragsgrundlagen

Sofern enio ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens enio wirksam. 

3. Leistungspflichten

enio gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von enio liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. 

4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

4.1
Soweit .biz-, .com-, .info-, .net- oder .org-Domains (oder auch andere Domains) Vertragsgegenstand sind, erfolgt die Registrierung über einen von enio gewählten Vertragspatner. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird unser Partner im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Weder enio noch unsere Partner haben auf die Domain-Vergabe Einfluss. enio übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. 

4.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde enio, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 

4.3
Soweit .biz-, .com-, .info-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. enio ist in diesem Fall berechtigt die Domain für die Dauer des Verfahrens zu sperren.

4.4
Soweit .biz-, .com-, .info-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist. 

5. Abnahme, Eigentumsvorbehalt

5.1
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von enio mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. 

5.2
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware oder Dienstleistung Eigentum von enio. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann enio, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware oder Dienstleistung zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. 

6. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

6.1
Der Vertrag kommt erst mit der ersten Erfüllungshandlung durch enio zustande.

6.2
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und enio das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Quartalsende kündigen.  Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit abgeschlossen, so kann dieser erstmalig vier Wochen vor Vertragsende gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die im Vertrag angegebene Laufzeit, wenn keine Kündigung erfolgt.

6.3
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für enio insbesondere vor, wenn 

der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät; 

der Kunde schuldhaft gegen eine in diesen AGB´s angegebenen Paragraphen geregelten Pflichten verstößt. 

der Kunde mit seinen Seiten die Serverlast übermäßig belastet und diese nach Abmahnung durch enio innerhalb einer Frist von 10 Tagen nicht abstellt.

6.4
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

7. Preise und Zahlung

7.1
enio ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn enio innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist enio berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet- Präsenz des Kunden sofort zu sperren. 

7.2
enio ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. 

8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht bestehen kann. Der Kunde stellt enio von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen. 

8.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde hat die Möglichkeit auch erotische oder pornographische Inhalte mit dem  anzubieten. Die Hier benutzten Daten sind jedoch ausschließlich in einer vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Geschlossenen Benutzer Gruppe (GBG) zu veröffentlichen.

8.3
enio ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten ist enio berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. enio wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. 

9. Pflichten des Kunden

9.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, enio jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten.

9.2
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. enio behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. 

9.3
Der Kunde verpflichtet sich, von enio zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von enio nutzen, haftet der Kunde gegenüber enio auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. 

9.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). 

9.5
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt enio dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag (derzeit Euro 15 inkl. MwSt. pro angefangenem Gigabyte) in Rechnung. 

10. Datenschutz

10.1
enio weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. enio weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken. 

10.2
enio weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. 

15. Schlussbestimmungen

11.1
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 

11.2 Gerichtsstand ist Böblingen